Der UN-Sicherheitsrat prüft einen von Bahrain eingebrachten Resolutionsentwurf, mit dem es den Staaten erlaubt werden soll, „alle notwendigen Mittel“ – die bekannte diplomatische Formulierung, die den möglichen Einsatz von Gewalt andeutet – einzusetzen, um die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten.
Der Entwurfstext sieht vor, die UN-Mitgliedstaaten zu ermächtigen, „alle notwendigen Mittel innerhalb und um die Straße von Hormus herum, einschließlich der Hoheitsgewässer“ der Küstenstaaten einzusetzen. Ziel ist die ungehinderte Durchfahrt von Schiffen und „die Neutralisierung oder Verhinderung jedes Versuchs, die internationale Schifffahrt zu schließen oder zu beeinträchtigen“.
Der Entwurf fordert zudem den Iran auf, „alle Angriffe auf Handelsschiffe und jeden Versuch der Behinderung“ der freien Schifffahrt unverzüglich einzustellen, und warnt zugleich vor der Verhängung von Sanktionen im Falle der Nichteinhaltung.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, erklärte der Sprecher der Revolutionsgarden zuvor, eine Verminung der Straße von Hormus sei „nicht notwendig“, da – so sagte er – die iranischen Streitkräfte das Gebiet vollständig kontrollierten.
Den gleichen Angaben zufolge konnte seit der Schließung der Meerenge durch iranische Kräfte nur eine kleine Zahl von Frachtschiffen und Tankern – überwiegend mit iranischen Interessen – die Meerenge passieren.
Der diplomatische Hintergrund und die Chancen auf Annahme: Bahrain hatte im März, im Auftrag der Golfstaaten handelnd, bereits eine weitere Resolution eingebracht, die angenommen wurde und in der ein sofortiger Stopp der iranischen Angriffe auf die Golfstaaten und Jordanien gefordert wurde. Read more custom